PROJEKTZIEL

Die Bedeutung von Expertenkommissionen im politischen Prozess ermitteln

"Expertenkommissionen der Bundesregierung. Notwendiger Sachverstand oder systematische Entmachtung des Parlaments?" So lautet der Arbeitstitel des vorliegenden Forschungsprojektes. Dabei handelt es sich um ein Dissertationsvorhaben des Verfassers, das am Lehrbereich Regierungslehre und Policyforschung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg durchgeführt wird. Der Projektbeginn war im Jahr 2002.

Ziel des Projektes ist es, politikwissenschaftliche Erkenntnisse über das Instrument der Expertenkommission zu erlangen. Dieses Instrument der Politikberatung wird aktuell in der Öffentlichkeit viel beachtet und kontrovers diskutiert. So werden viele Essays und Zeitungskommentare mit einprägsamen Schlagworten wie "Kommissionitis" veröffentlicht "Räterepublik". Aus politikwissenschaftlicher Sicht ist die Rolle von Expertenkommissionen im politischen Prozess jedoch kaum systematisch untersucht worden.

Worum es geht

Im Rahmen des Forschungsprojektes werden die folgenden Fragestellungen untersucht:

• Welche Rolle spielen Expertenkommissionen im politischen Prozess der Bundesrepublik Deutschland? Schwerpunkt der Untersuchung ist die "Politics"-Ebene.
• Was sind die Besonderheiten von Expertenkommissionen als Instrument der Politikberatung der Bundesregierung im Vergleich zu anderen Instrumenten?
• Welche Konsequenzen ergeben sich für das Machtverhältnis von Regierung und Parlament?

Worum es nicht geht

• Es ist nicht Ziel der Untersuchung, einen Überblick über die vielfältigen Instrumente der Politikberatung zu geben, die Macht und Geist miteinander verbinden. Eine Gesamtsicht auf das "Linkage" von Politik und Wissenschaft kann nicht entwickelt werden.
• Nicht untersucht wird die Frage, ob Expertenkommissionen inhaltlich "gute" Politikvorschläge entwickeln. Die "Policy"-Ebene bleibt damit weitgehend ausgeblendet.
• Auch geht es nicht darum, die Effektivität von Politikberatung durch Expertenkommissionen zu begutachten. Die Umsetzung ("Implementation") der Vorschläge einzelner Kommissionen wird nicht untersucht.